Polen nach der Wahl - Online-Veranstaltung mit Dietmar Nietan

Am Dienstag, 6. Februar hatten die Europa-Union Dortmund und die Deutsch-Polnische Gesellschaft Lüdinghausen in einer Online-Veranstaltung einen prominenten Gastreferenten: Dietmar Nietan, den Bundestagsabgeordneten und europapolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Das Thema: Polen nach der Wahl.

Zur Sprache kamen vor allem die Gründe für die erfolgreiche Ablösung der PiS-Regierung in den Wahlen vom 15. Oktober 2023 (hohe Wahlbeteiligung, Mobilisierung der polnischen Mittelschicht, Bedeutung der Abstimmung in den großen Städten), die – so Nietan – in der Ausnutzung ihrer Medienmacht ihre antideutsche und anti-europäische Propaganda auf ein für viele Menschen unerträgliches Maß gesteigert habe.

Die Maßnahmen, die die Drei-Parteien-Regierung von Donald Tusk zur Wiederherstellung rechtsstaatlicher Funktionen nun treffen werde, müssten zwangsläufig zunächst einmal von Pragmatismus bestimmt werden, da viele Hindernisse -auch das hinhaltende Agieren des amtierenden Staatspräsidenten Duda sei eines - dabei mit viel Geduld erst einmal aus dem Weg geräumt werden müssten.

Auf jeden Fall lasse die neue Regierung aber die Hoffnung keimen, dass sich in der Beziehung zu Berlin und Brüssel in Zukunft viel zum Guten wenden werde.

Karl-Heinz Kocar